Forum in St. Petersburg: Wie zurechtkommen mit den verschärften Zollanforderungen?

Beim VI. Zoll- und Logistikforum der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer am 2. Dezember in St. Petersburg sind Themen mit dringendem Klärungsbedarf in diesem Bereich eingehend diskutiert worden. Die Veranstaltung verfolgten 37 Gäste in Präsenz und mehr als 120 Gäste per Online-Zuschaltung.

Forum in St. Petersburg: Wie zurechtkommen mit den verschärften Zollanforderungen?

Das Forum wurde vom Komitee für Zoll, Logistik und Verkehr in Moskau und einer ähnlichen Arbeitsgruppe aus St. Petersburg organisiert. Als Referenten traten Vertreter des Föderalen Zolldienstes Russlands und der Abteilung Nordwest des Föderalen Akkreditierungsdienstes sowie von Logistikunternehmen, deutsche Lieferanten und Beratungsfirmen auf.

Bei dem Forum wurde festgestellt, dass ein spezielles Problem für die deutschen Unternehmen darin besteht, dass der russische Zoll die Ursprungszeugnisse nicht akzeptiert, wenn sie nicht vollständig in Englisch ausgefüllt sind. Die Zollbehörden weigern sich, Bescheinigungen zu akzeptieren, in denen auch nur ein Buchstabe des englischen Alphabets fehlt, z. B. Umlaute. Dies gilt sowohl für Straßen- und Städtenamen als auch für die Namen von Handelskammern. Der Föderale Zolldienst erklärte, er sei sich dieses Problems bereits bewusst und suche nach einer Lösung.

Die Zollbehörden arbeiten auch an einem Mechanismus für eine Vorentscheidung über den Zollwert bei strittigen Fällen der Einbeziehung oder Nichteinbeziehung von Lizenzgebühren. Künftig müssen die Beteiligten von Importgeschäften angeben, ob eine Lizenzvereinbarung zwischen dem Verkäufer und dem Käufer besteht, auch wenn die Zahlungen nicht im Zollwert enthalten sind. Dies wird die Arbeit der Zollbehörden erleichtern und es den Anmeldern ermöglichen, eine Ordnungswidrigkeit zu vermeiden, falls sie die Tatsache der Zahlung verbergen.

Auf dem Forum erläuterten zudem Vertreter des Föderalen Zolldienstes das Verfahren zur Einbeziehung von Speditionsleistungen in den Zollwert und zur Bildung von Zuschlägen abzüglich der Transportkomponente auf Grundlage der Rechnung des Spediteurs. Der Zoll vertritt in dieser Frage eine eindeutige Position: Speditionsleistungen müssen in den Zollwert einbezogen werden.

Es wird erwartet, dass der Föderale Akkreditierungsdienst die Kontrollen verschärfen wird, da er befugt ist, akkreditierte Stellen und deren Prüfungen für ungültig zu erklären. Importeure können nun skrupellosen Labors zum Opfer fallen, da der Prüfungsprozess in keiner Weise kontrolliert wird. " Der Föderale Akkreditierungsdienst wird nicht für das Notifizierungsverfahren für Außenhandelsunternehmen zuständig sein. Dementsprechend kann nicht nur die Zahl der ungültigen Konformitätsbescheinigungen, Konformitätserklärungen und Protokolle steigen, sondern auch die Zahl der Verwaltungsverfahren durch die Zollbehörden", warnte Alexander Zaitsev, Leiter in der Region Nordwest des Föderalen Akkreditierungsdienstes.

Wie Experten anmerken, gab es in diesem Jahr einen Trend zur Verlagerung des Schwerpunkts von gerichtlichen auf administrative Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten. Gleichzeitig ergehen 48,8 Prozent der Entscheidungen über Anträge gegen Zollbehörden zugunsten der Geschäftsbeteiligten.

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