Nationale Projekte 2.0: Deutsche Unternehmen können sich einbringen

Dem bis Ende 2024 ausgelegten Programm der sogenannten „nationalen Projekte“ liegt ein Grundsatzerlass von Präsident Wladimir Putin zugrunde, den er am 7. Mai 2018 – am Tag seiner Inauguration – unterzeichnet hatte. Die „neuen“ „Projekte“ bauen auf dem seit 2006 laufenden, gleichnamigen Vorgängerprogramm auf, im Rahmen dessen Bildung, Gesundheit, Wohnungsbau und Landwirtschaft gefördert wurden, und decken drei übergeordnete Zielbereiche ab: Humankapital, Lebensumfeld und Wirtschaftswachstum. Insgesamt werden 13 „Projekte“ umgesetzt, von denen vier auf den Bereich „Humankapital“ (neben Bildung und Gesundheit neu Demografie und Kultur), drei auf „Lebensumfeld“ (neben Wohnungsbau Straßen und Umwelt), sowie sechs auf „Wirtschaftswachstum“ (Forschung, Mittelstand, Digitalwirtschaft, Arbeitsproduktivität, Exportförderung und Infrastrukturausbau) ausgerichtet sind.

Nationale Projekte 2.0: Deutsche Unternehmen können sich einbringen

Im Februar 2020 wurden die Vize-Premiers Andrej Beloussow und Dmitrij Grigorenko mit der Umsetzung des Gesamtprogramms beauftragt, während die Projekte im Bereich „Humankapital“ Tatjana Golikowa und im Bereich „Lebensumfeld“ Marat Chusnullin sowie ein Teil der Projekte im Bereich „Wirtschaftswachstum“ Dmitrij Tschernyschenko anvertraut wurden. Im Dezember 2020 präsentierte Premier Michail Mischustin erstmals einen ausführlichen Umsetzungsplan, in dem viele Projektmaßnahmen und Zeitspannen konkretisiert wurden. Auch wenn sich viele Zielvorgaben aus dem Präsidentenerlass (nachhaltiges Bevölkerungswachstum, Steigerung der Lebenserwartung auf 78 Jahre, Halbierung der Armut, etc.) nicht zuletzt aufgrund der Corona-Krise wohl nicht 2024, sondern bestenfalls zum Jahrzehntsende werden erreichen lassen, haben die „nationalen Projekte“ durchaus Potential, das Wirtschaftswachstum in Russland anzukurbeln, die negative Dynamik der real verfügbaren Einkommen zu überwinden und akute soziale und demografische Probleme abzuschwächen.

Aus Sicht der deutschen Wirtschaft dürften v.a. folgende „nationale Projekte“ zu denjenigen zählen, die mit konkreten Geschäfts- bzw. Beteiligungschancen verbunden sind:


Quellen: Kreml (RU), Russ. Regierung (RU), gtai (DE)
Photo: https://zebra-tv.ru/

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